Ortsverein Ländchen Rhinow

09.03.2018 in Bundespolitik

Unser Team in der Regierung

https://www.spd.de/partei/personen/unserteam/

09.03.2018 in Landespolitik

Dietmar Woidke: „Franziska Giffey wird am Kabinettstisch die starke und sympathische Stimme für den Osten – aus Brandenburg. Franziska Giffey hat bewiesen, dass sie Inhalte benennen und konsequent umsetzen kann. Ihre klaren Positionen zu Gerechtigkeit, sozialer und innerer Sicherheit verbindet sie mit einer sehr angenehmen und erfrischenden Kommunikation. Sie kann mit viel Herzblut und starker Überzeugung für ihre Themen werben.

Frauen wie Franziska Giffey können es schaffen, Menschen dafür zu begeistern, sich für Politik und Gesellschaft zu engagieren. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit ihr im Interesse der Familienpolitik, die immer auch Sozial- und Bildungspolitik ist. Und ich freue mich auf eine Brandenburgerin in der Bundesregierung.“

Der Brandenburger SPD-Generalsekretär Erik Stohn ergänzt: „Als Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln mit seinen 330.000 Einwohnern und allen Herausforderungen, die der Bezirk hat, hat Franziska Giffey Führungsstärke bewiesen. Ihre klare Haltung, ihr Bekenntnis zu einem gerechten und starken Staat, in dem alle sich an Regeln halten müssen, damit das Zusammenleben klappt, gefällt mir. Gleichzeitig ist sie eine Kümmerin vor Ort. Der von ihr gepredigte Dreiklang „Gerechtigkeit, Ordnung und Sicherheit“ ist ein Ton, der in der Volkspartei SPD selten zu hören ist, aber genauso – gerade in einer Volkspartei – auch zu hören sein muss.“

27.02.2018 in Kommunalpolitik

Entscheidung zum Schulneubau ist vertagt

Die Rhinower Stadtverordneten haben die Entscheidung zu einem Schulneubau vertagt. Beschlossen haben sie aber, eine Arbeitsgruppe zu bilden. Sie soll herausfinden, ob und welche Möglichkeiten bestehen, in Rhinow eine neue Schule mit Inklusions-Unterricht für die Jahrgangsstufen 1 bis 10 zu errichten.

Rhinow. Eine Arbeitsgruppe soll in den kommenden Wochen prüfen, ob es möglich ist, in Rhinow eine neue Schule zu bauen. Das haben die Stadtverordneten beschlossen. Der Neubau soll die Grundschule ablösen. Über die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe werden die Abgeordneten auf h ihrer nächsten Sitzung entscheiden. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe haben keine leichte Aufgabe. Derzeit spricht viel gegen einen Schulneubau.

Prüfauftrag der SVV

Im Dezember hatten die Stadtverordneten der Verwaltung einen Prüfauftrag zum Neubau einer weiterführenden Schule in Rhinow erteilt. Das Ergebnis der Prüfung liegt nun vor und wurde den Abgeordneten in einer Beschlussvorlage erläutert. „Derzeit gibt es keinen Ansatz für einen Schulneubau“, erklärte Amtsdirektor Jens Aasmann. Die Stadt verfüge immerhin über ein geeignetes Grundstück verfügen. Gebaut werden könnte auf einer mit Garagen bebauten Fläche im Bereich der Straße „An der Worthe“ .

Hauptproblem: Die Schülerzahlen

Eines der größten Probleme, die einem Neubau entgegenstehen, sind die Schülerzahlen, geht aus dem Prüfbericht hervor. Das Amt bezieht sich in seiner Einschätzung auf eine Stellungnahme des Landkreises Havelland.

So plant der Kreis

Dessen aktuelle Schulentwicklungsplanung sieht für das Amt Rhinow den Fortbestand von zwei Grundschulen (Rhinow, Hohennauen) vor. An beiden Grundschulen kann mit einer Klasse je Jahrgang unterrichtet werden. Wesentliche Schülerzuwächse in den nächsten Jahren kann der Landkreis für das Amt Rhinow nicht prognostizieren, so dass in den kommenden Schuljahren zwischen 31 bis 37 Schüler eingeschult werden können. 25 bis 33 Schüler würden die beiden Grundschulen in Jahrgangsstufe 6 in eine weiterführende allgemeinbildende Schule wieder verlassen.

Mindestens zwei Züge

Für die Einrichtung einer weiterführenden Schule in Rhinow, wären aber durch den Schulträger (Amt Rhinow) für den Zeitrum von fünf Jahren die Mindestzügigkeit von zwei Klassen je Jahrgangsstufe nachzuweisen. Eine solche Entwicklung sieht der Landreis selbst dann nicht gegeben, wenn aus den Nachbarregionen einige Schüler hinzukommen.

Geld fehlt auch

Ein weiteres Problem ist die Finanzierung. Etwa sechs Millionen Euro müsste die Stadt dafür aufbringen. Ein Landesprogramm mit einer „fast vollständigen“ Förderung eines Schulneubaus sei nicht bekannt, so der Amtsdirektor. „Zudem ist die Stadt in einer Haushaltslage, die kaum die Absicherung von finanziellen Eigenanteilen ermöglicht.“

Fördermittel in Gefahr

Hinzu kommt, dass die Stadt 2016 vom Land Fördermittel für die Sanierung des Treppenhauses der Grundschule bekommen hat. Dafür besteht eine Bindungsfrist von zwölf Jahren. Fördermittel, die der Grundschule im Jahr 2012 gewährt wurden, unterliegen ebenfalls der Bindungsfrist. Würde der Schulbetrieb an der Grundschule eingestellt, könnte das Land von der Stadt die Fördermittel – über 200 000 Euro – zurückfordern.

Blick für die Realität

Angesichts der im Prüfbericht aufgezeigten Probleme bat Bürgermeister Stefan Schneider (SPD) darum, die Realität anzuerkennen. Der Stadtverordnete Eckhard Wilke fügte hinzu: „Man soll Visionen haben. Aber die Haushaltslage der Stadt steht gegen eine neue Schule“.

Arbeitsgruppe gebildet

Die Verwaltung empfahl, das Projekt Schulneubau fallen zu lassen. Das wollten wiederum die Stadtverordneten nicht. „Ich bin für einen Neubau“, sagte Marco Piske, „Wir sollten prüfen, ob die Bürgelschule Rathenow eine Außenstelle in Rhinow einrichten könnte und dazu bereit wäre. Dafür wäre dann lediglich ein Anbau zu geringeren Kosten notwendig.“ Henry Klare ist wichtig, weiter alle Möglichkeiten zu prüfen „1991 hat die Stadt unter ähnlich ungünstigen Voraussetzungen ein neues Gewerbegebiet entwickelt. Das sollte uns nun auch mit einem Schulneubau gelingen“, sagt Herbert Torno. So wurde der Beschluss zu Bildung der Arbeitsgruppe einstimmig gefasst.

Norbert Stein

Quelle:http://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Entscheidung-zum-Schulneubau-ist-vertagt-Rhinow-Stefan-Schneider

15.02.2018 in Allgemein

Zwischenruf

Die SPD steht im Augenblick im Mittelpunkt des politischen Interesses. In 
unglaublicher Einigkeit prügeln die meisten Medien und andere Parteien 
auf die SPD ein - und man fragt sich warum? Was haben wir erlebt?

18.12.2017 in Kommunalpolitik

Votum für Jens Aasmann

Der Rhinower Amtsausschuss hat die Weichen für eine zweite Amtszeit von Amtsdirektor Jens Aasmann gestellt. Mit großer Mehrheit votierten die Abgeordneten dafür, die Stelle des Amtsdirektors nicht öffentlich auszuschreiben. Damit steht einer Wiederwahl Aasmanns nichts mehr im Wege.