Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

19.05.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2019

 

Am 26.5.2019 ist es soweit. Die Kommunal- und Europawahl steht vor der Tür. Viele Fragen ob es sich überhaupt lohnt zur Wahl zu gehen?! Ja es lohnt sich, denn nur so kann man aktiv seinen Beitrag zur Kommunal- und Europapolitik beitragen.

verschiedene Meinungen zur Wahl :

  1. in freiheitlicher und demokratischer Staat ist auf die aktive Mitwirkung seiner Bürger angewiesen.
  2. Man kann aktiv die Politik mitbestimmen.
  3. Durch aktive Wahl verhindert man die Einführung der Wahlpflicht.
  4. Das Wahlrecht ist eine Wertschätzung jedes Einzelnen.
  5. Viele Menschen sind für die Erlangung des Wahlrechts gestorben.
  6. Man kann Verantwortung übernehmen.
  7. Wahlverweigerung ist nicht gleich politischer Protest sondern ein aufgeben der demokratischen Grundordnung.
  8. Wählen tut gut! Das Gefühl wenn man seinen Wahlschein in die Urne wirft und in diesem Moment die große Politik mitbestimmt hat.
  9. Wählen ist unser bester Schutz gegen Extremisten.
  10. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
  11. Weil es, nach Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, unser Recht ist.
  12. Andere entscheiden wenn ich selbst nicht wähle.
  13. Wer nicht wählt kann hinterher nicht meckern.
  14. Millionen Menschen würden in ihren Ländern gerne frei wählen und können es nicht.
  15. Weil nur vertreten werden kann, wer auch einen Vertreter wählt.
  16. Eine hohe Wahlbeteiligung spiegelt das Interesse der Menschen an der Politik wieder.
  17. Demokratie funktioniert nur, wenn jeder Teil des Volks in den gewählten Vertretungen gut repräsentiert wird.
  18. Man kann seine Kompromissfähigkeit bei seiner Stimmabgabe beweisen. Keine Partei vertritt alle meine Ansichten. Auf die Schnittmengen kommt es an!
  19. Wer nicht zur Wahl geht, ist der einzige, der unter Garantie nicht das bekommt, was er will.
 

24.04.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2019 - Kreistag Havelland

 

Unsere vier Spitzenkandidat*innen für die Kreistagswahlen sind Udo Folgart (Wahlkreis Brieselang, Dallgow-Döberitz, Schönwalde (Glien), Wustermark), Stefan Schneider (Wahlkreis Nauen, Amt Friesack, Amt Rhinow, Amt Nennhausen), Christine B. Milde (Wahlkreis Rathenow, Premnitz-Milower Land) und Dietmar Dölz (Wahlkreis Falkensee).

Unter https://www.spd-havelland.de/wahlkreis-2-staedte-nauen-ketzin-aemter-nennhausen-rhinow-und-friesack/

findet ihr unsere Kandidaten für die Städte Nauen, Ketzin sowie die Ämter Nennhausen, Rhinow, Friesack

 

20.11.2018 in Kommunalpolitik

Neuer Landesvorstand gewählt

 

Auf dem Landesparteitag am 17. November 2018 wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Die 15 Landesvorstandsmitglieder sind:

  • Dietmar Woidke (Landesvorsitzender)
  • Ines Hübner (Stellvertretende Landesvorsitzende)
  • Katrin Lange (Stellvertretende Landesvorsitzende)
  • Erik Stohn (Generalsekretär)
  • Harald Sempf (Schatzmeister)
  • Melanie Balzer
  • Inka Gossmann-Reetz
  • Simona Koß
  • Daniel Kurth
  • Stephan Loge
  • Mike Schubert
  • Frank Steffen
  • Maja Wallstein
  • Annemarie Wolff
  • Stefan Zierke
 

07.06.2018 in Kommunalpolitik

Qualität und Beitragsfreiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

 

Der Generalsekretär der SPD Brandenburg äußert sich zur heute veröffentlichten Bertelsmann-Umfrage „Eltern-Zoom“ wie folgt: „Die Umfrage zeigt, wie unterschiedlich hoch der Kita-Beitrag für Familien ist. Die Erhebung dazu fand im Zeitraum 23.10.2017-2.1.2018 statt. Zu diesem Zeitpunkt gaben nur 2% der teilnehmenden Eltern aus Brandenburg an, dass sie vom Kita-Beitrag befreit sind. Diese Zahl wird Mittwoch deutlich nach oben gehen. Wenn im Plenum des Landtages der Einstieg in die Beitragsfreiheit in 3. Lesung beschlossen wird, dann sind ab 1.8. 2018 etwa 25.000 Kinder zusätzlich befreit. Ab dem 1.8.2018 zahlen Familien für das letzte Kitajahr keine Gebühren mehr.

Damit beginnt Brandenburg die Kita-Gebühren für Eltern abzuschaffen. Das ist ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen. Dafür setzt sich die SPD ein.

Die Umfrage zeigt aber auch, dass Eltern sich eine qualitativ gute Kita wünschen. Dafür sind sie sogar mehrheitlich bereit zu zahlen. Das ist nur allzu verständlich, denn Eltern wünschen sich immer das Beste für ihr Kind. Es ist die Aufgabe der Gesellschaft insgesamt und nicht die der Eltern. Daher hat Brandenburg bereits eine Verkleinerung der Gruppen beschlossen, die ebenfalls zum 1.8. greift.

Ich begrüße, dass wir sehr bald neue Verbesserungen beschließen können, da zu den eigenen Anstrengungen des Landes auch eine finanzielle Unterstützung des Bundes kommt. Das Gute- Kita-Gesetz ist auf den Weg gebracht. 3,5 Mrd. Euro werden zur Verfügung stehen und Bundesfamilienministerin Giffey hat darüber hinaus Investitionen für eine Fachkräfteoffensive angekündigt. Das sind weitere wichtige Schritte für gute Kitas im Land.

Bei allen Anstrengungen gilt: Qualität und Beitragsfreiheit sind keine Ziele, die man gegeneinander ausspielen kann.

Die Beitragsfreiheit ist ein Qualitätsbaustein einer guten Kita. Kitas sind keine Betreuungseinrichtungen mehr, sondern Orte frühkindlicher Bildung geworden. Die Brandenburger SPD möchte nicht, dass die Bildung unserer Kinder vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Daher ist die Beitragsfreiheit genauso wichtig, wie die Gruppengröße, die räumliche Ausstattung und die Fachkräftesicherung. Darauf können sich Eltern verlassen.“

 

17.04.2018 in Kommunalpolitik

Neuwahl des Vorstandes Ortsverein Ländchen Rhinow

 

Am 16.4.2018 wurde im Zuge unserer Parteiversammlung der Vorstand des Ortsvereins Ländchen Rhinow neu gewählt.

Einstimmig wurden als Vorsitzender Eckhard Wilke, als Stellvertreter Stefan Schneider und als Kassenwart Katja Brunow wieder gewählt. Neu im Vorstand als Internetbeauftragter neue Medien Olaf Fischer.

Wir gratulieren unseren Genossen und wünschen Ihnen viel Erfolg im Ortsverein.

 
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