07.06.2018 in Kommunalpolitik

Qualität und Beitragsfreiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

 

Der Generalsekretär der SPD Brandenburg äußert sich zur heute veröffentlichten Bertelsmann-Umfrage „Eltern-Zoom“ wie folgt: „Die Umfrage zeigt, wie unterschiedlich hoch der Kita-Beitrag für Familien ist. Die Erhebung dazu fand im Zeitraum 23.10.2017-2.1.2018 statt. Zu diesem Zeitpunkt gaben nur 2% der teilnehmenden Eltern aus Brandenburg an, dass sie vom Kita-Beitrag befreit sind. Diese Zahl wird Mittwoch deutlich nach oben gehen. Wenn im Plenum des Landtages der Einstieg in die Beitragsfreiheit in 3. Lesung beschlossen wird, dann sind ab 1.8. 2018 etwa 25.000 Kinder zusätzlich befreit. Ab dem 1.8.2018 zahlen Familien für das letzte Kitajahr keine Gebühren mehr.

Damit beginnt Brandenburg die Kita-Gebühren für Eltern abzuschaffen. Das ist ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen. Dafür setzt sich die SPD ein.

Die Umfrage zeigt aber auch, dass Eltern sich eine qualitativ gute Kita wünschen. Dafür sind sie sogar mehrheitlich bereit zu zahlen. Das ist nur allzu verständlich, denn Eltern wünschen sich immer das Beste für ihr Kind. Es ist die Aufgabe der Gesellschaft insgesamt und nicht die der Eltern. Daher hat Brandenburg bereits eine Verkleinerung der Gruppen beschlossen, die ebenfalls zum 1.8. greift.

Ich begrüße, dass wir sehr bald neue Verbesserungen beschließen können, da zu den eigenen Anstrengungen des Landes auch eine finanzielle Unterstützung des Bundes kommt. Das Gute- Kita-Gesetz ist auf den Weg gebracht. 3,5 Mrd. Euro werden zur Verfügung stehen und Bundesfamilienministerin Giffey hat darüber hinaus Investitionen für eine Fachkräfteoffensive angekündigt. Das sind weitere wichtige Schritte für gute Kitas im Land.

Bei allen Anstrengungen gilt: Qualität und Beitragsfreiheit sind keine Ziele, die man gegeneinander ausspielen kann.

Die Beitragsfreiheit ist ein Qualitätsbaustein einer guten Kita. Kitas sind keine Betreuungseinrichtungen mehr, sondern Orte frühkindlicher Bildung geworden. Die Brandenburger SPD möchte nicht, dass die Bildung unserer Kinder vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Daher ist die Beitragsfreiheit genauso wichtig, wie die Gruppengröße, die räumliche Ausstattung und die Fachkräftesicherung. Darauf können sich Eltern verlassen.“

 

17.04.2018 in Kommunalpolitik

Neuwahl des Vorstandes Ortsverein Ländchen Rhinow

 

Am 16.4.2018 wurde im Zuge unserer Parteiversammlung der Vorstand des Ortsvereins Ländchen Rhinow neu gewählt.

Einstimmig wurden als Vorsitzender Eckhard Wilke, als Stellvertreter Stefan Schneider und als Kassenwart Katja Brunow wieder gewählt. Neu im Vorstand als Internetbeauftragter neue Medien Olaf Fischer.

Wir gratulieren unseren Genossen und wünschen Ihnen viel Erfolg im Ortsverein.

 

09.04.2018 in Bundespolitik

Die SPD wächst

 

Im vergangenen Jahr konnte die SPD ihre Mitgliederzahl um über 10.000 steigern. 432.706 Mitgliedern waren es zum Start 2017, am Jahresende zählte die Partei 443.152 Mitglieder.

Und der Trend hält auch im laufenden Jahr an: Abzüglich der Sterbefälle und Parteiaustritte verzeichnet die SPD zum 31. März 2018 fast 15.000 zusätzliche Mitglieder – insgesamt stieg die Zahl im ersten Quartal auf 457.770. Mehr Mitglieder hat keine Partei in Deutschland.

 

09.04.2018 in Kommunalpolitik

„Profilierter ostdeutscher Sozialdemokrat“ - SPD-Generalsekretär Erik Stohn freut sich über die Berufung von Stefan Zier

 

 

Zur Berufung des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke als parlamentarischer Staatssekretär ins Bundesfamilienministerium erklärt der Brandenburger SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Stefan Zierke hat sich als Chef der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion profiliert und einen Namen gemacht. Einen guten Namen hatte er im Land Brandenburg und in seiner Heimat, der Uckermark, ohnehin schon lange.

Diese Entscheidung ist richtig und umso erfreulicher, als Brandenburg nun eine weitere Stimme im Bund bekommt. 

Franziska Giffey bringt eine Sicht auf Familien aus Berlin-Neukölln mit. Das ist wichtig. Aber in den berlinfernen Regionen Brandenburgs stehen Familien zum Teil vor ganz anderen Herausforderungen. Die uckermärkische Sicht auf Familienpolitik ist mindestens genauso wichtig.“

 
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