Zwischenruf

Veröffentlicht am 15.02.2018 in Allgemein
Die SPD steht im Augenblick im Mittelpunkt des politischen Interesses. In 
unglaublicher Einigkeit prügeln die meisten Medien und andere Parteien 
auf die SPD ein - und man fragt sich warum? Was haben wir erlebt? 

Die SPD erreichte bei der letzten Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt. Das hat niemand als Auftrag zur Regierungsbildung verstanden und folgerichtig überlies die SPD alle Gespräche für diese Regierungsbildung den frischen (na ja),neuen (zum Teil) Kräften der JAMAIKA Koalition. Die Jamaikaner verhandelten, winkten, verhandelten noch mehr und dann liefen die ersten vor der Verantwortung davon. Viel Zeit für nichts. Und etliche Medien, die den neuen Aufbruch nach JAMAIKA schon gefeiert hatten stellten fest, sie waren auf eine Rohrkrepierer hereingefallen. Von allen rechnerischen Möglichkeiten blieb als einzige realistische Variante noch ein große Koalition als Regierungsoption. Der angesehene und besonnene Bundespräsident drängte und erinnerte die älteste deutsche Partei an ihre Verantwortung. Nicht im Hinterzimmer, sondern auf einem Parteitag nach vielen ernsthaften Diskussionen traf eine Mehrheit der SPD Delegierten die Entscheidung: Wir drücken uns nicht, wir versuchen es. Was folgte, waren schnelle und ernsthafte Koalitionsverhandlungen, die schnellsten bisher überhaupt. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Bei den Arbeitsbedingungen, bei der Modernisierung der Schulen, der Digitalisierung, dem Kindergeld, beim Wohnungsbau sind Vorhaben vereinbart, die am Abend der Bundestagswahlen kaum jemand für möglich hielt. Und zum Erschrecken und Erstaunen auch der CDU hat die SPD zukünftig auf mehr und wichtigeren Handlungsfeldern die Möglichkeit, politische Akzente zu setzen. Dann machte aber jemand einen Fehler. Martin Schulz trat als Vorsitzender zurück, was ihm niemand verdenken kann, wollte aber gleichzeitig Außenminister werden und damit ein gegebenes Versprechen brechen. Das ging nicht und die SPD hat reagiert, wie ich dies erwartet und erhofft habe: Sie hat ihm gesagt: Das geht nicht! Und Martin Schulz hat verzichtet, weil auch er sich einer Idee verpflichtet fühlt, die seit mehr als 150 Jahren größer ist, als Ministerbüros und Vorstandsposten. Und auch die Idee, eine neue Vorsitzende per Fingerzeig zu bestimmen, hatte in der SPD keine Chance. Andrea Nahles ist eine sehr gute Kandidatin, die bewiesen hat, das sie aus Ideen Politik für die Menschen machen kann. Nicht nur der Mindestlohn ist ganz wesentlich ihr Verdienst. Aber Vorsitzende wählt die SPD auf Parteitagen. Und mehrere Kandidatinnen und Kandidaten sind dabei kein Schönheitsfehler sondern innerparteiliche Demokratie. Wenn eine Partei gezeigt hat, wie man Fehler korrigiert und Verantwortung wahrnimmt, dann war es in den letzten Monaten die SPD. Und darauf bin ich stolz. Die SPD macht es sich nicht immer leicht, aber sie weiß, wofür sie steht. Wer von den ganzen Kritikern kann das noch von sich sagen?

 
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